100% Erlangen-Höchstadt!

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion der SPD Erlangen-Höchstadt stellen sich Ihnen auf diesen Seiten vor.

Wir danken Ihnen für das bei der Kommunalwahl 2008 entgegengebrachte Vertrauen, bei der ich mit 56,09% im Amt bestätigt wurde und sich die Kreis-SPD mit 28,36% leicht verbessern konnte. Wir werden erneut alles daran setzen, das Bestmögliche für unseren Landkreis herauszuholen: Die letzten 6 Jahre haben bereits gezeigt: Erlangen-Höchstadt ist spitze!


Mehr Informationen über unsere Erfolge und über mich erhalten Sie hier.


Herzlichst, Ihr


Landrat

 
 

Kommunalpolitik Christian Pech ist neuer Fraktionsvorsitzender

Die Kreistagsfraktion der SPD Erlangen-Höchstadt hat einen neuen Vorsitzenden.
Nach zehn Jahren im Amt übergab der Jörg Bubel das Amt am 1. Mai 2012 an den Möhrendorfer Christian Pech.
Christian Pech wurde bereits im Februar von der Fraktion einstimmig gewählt.

Der gebürtige Erlanger ist bereits seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied der SPD. Er war von 2002-2007 Ortsvereinsvorsitzender der SPD Möhrendorf und ist seit 2008 stellvertretender Vorsitzender SPD Unterbezirks Erlangen. Zudem ist er seit 2009 Mitglied des Kreistages und stellvertrender Kreisvorsitzender der SPD Erlangen-Höchstadt.

Pech wird an der Fraktionsspitze künftig von drei Stellvertretern unterstützt: Jutta Ledertheil und Konrad Gubo und Jörg Bubel, den er aufgrund seiner Erfahrung mit ins erweitere Boot holte.

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Veröffentlicht von SPD ERH am 01.05.2012

 

Familie Betreuungsgeld setzt falsche Prioritäten

Bayern hat einen enormen Nachholbedarf bei Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Bundesweit liegt der Freistaat mit 5,9 Prozent an letzter Stelle in der Ganztagsbetreuung - der Bundesdurchschnitt beträgt 12,9 Prozent (aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes). Ab 2013 hat jedes Kind unter drei Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Der Deutsche Städtetag geht in größeren Städten von einem tatsächlichen Bedarf von 50 Prozent aus. Dieser Bedarf ist bei weitem noch nicht gedeckt. Dies bedeutet: Land und Bund müssen schnell und massiv in den Ausbau der Kindertagesstätten investieren. Das Betreuungsgeld, wie es die CSU anstrebt, wäre also eine krasse Fehlsteuerung von Finanzmitteln.

Wenn Familien wirkliche Wahlfreiheit haben sollen, dann muss das Betreuungsgeld gestoppt und die dafür vorgesehenen Gelder in die frühkindliche Erziehung investiert werden ? in erster Linie zum Wohle der Entwicklung unserer Kinder. Bildung von Anfang an ist der Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit in unserer Gesellschaft. Deshalb: Unterzeichnen Sie jetzt die Petition der BayernSPD für mehr Kinderbetreuung und gegen das Betreuungsgeld.

 Petition unterzeichnen!

 

Veröffentlicht von SPD ERH am 25.04.2012

 

Der Unterbezirk Erlangen unterwegs Landespolitik Politischer Aschermittwoch in Vilshofen

Die BayernSPD hat den Politischen Aschermittwoch 2012 mit über 3500 Besuchern in Vilshofen gefeiert. Das eigens dafür errichtete Festzelt auf dem Vilshofener Volksfestplatz war bis auf den letzten Platz besetzt.
Noch nie waren so viele Menschen beim Politischen Aschermittwoch der BayernSPD.

Auch vom Unterbezirk Erlangen wurde ein Bus nach Vilshofen organisiert. Die 50 Teilnehmer kamen aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt und der Stadt Erlangen. Es war ein großartiges Erlebnis!

Der enorme Ansturm, das große Medienecho und vor allem die Stimmung vor Ort zeigen: Die BayernSPD ist weiter im Aufwind, ab 2013 wird Bayern besser regiert.

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Veröffentlicht von SPD ERH am 17.03.2012

 

Konrad Gubo, Stefan Schuster, Angelika Weikert, Dieter Rosner Bildung Sozialdemokratische Alternativen zur bayerischen Bildungspolitik

Sozialdemokratische Alternativen in der bayerischen Bildungspolitik standen im Mit-telpunkt eines „Bildungsdialogs“, zu dem die SPD-Landtagsabgeordneten Angelika Weikert und Stefan Schuster gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion Eltern, Lehrer, Schüler und Kommunalpolitiker nach Buckenhof eingeladen hatten. Bei der Veranstal-tung wurde das zusammen mit Bildungsexperten entwickelte Konzept für Gemein-schaftsschulen vorgestellt. Es sieht vor, dass Schüler länger gemeinsam lernen und zugleich individuell besser gefördert werden.

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Veröffentlicht von SPD ERH am 29.02.2012

 

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Bayern SPD Newsticker

18.05.2012 11:03
Martin Burkert: Sonderprogramm Eisenbahnbrücken gefordert.
Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor bundesweitem Finanz-Tsunami aufgrund baufälliger Bahnbrücken. Nach Recherchen des Nürnberger Abgeordneten sind bei Bahnbrücken in den nächsten Jahren Renovierungskosten im Milliardenbereich zu erwarten.
17.05.2012 14:10
Florian Pronold: Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück.
Zur Einweihung eines "Soziale Stadt"-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold:

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ?Soziale Stadt? finanziert wurde.
15.05.2012 09:35
Martin Burkert: Schwarz-gelb kurz vor dem Verfall.
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, erklärt zum gestrigen Interview von Horst Seehofer im ZDF Heute Journal:
11.05.2012 12:13
SPD-Verkehrssprecher Beyer setzt sich für Regionalexpress zwischen Nürnberg und München ein.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Nürnberger Land, Dr. Thomas Beyer, setzt sich vehement für die Beibehaltung des Regionalexpressverkehres München - Nürnberg über die ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt mit Halten in Allersberg sowie Greding ein. Anlass für Beyers Intervention ist eine ausweichende Stellungnahme des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Bayern, Klaus-Dieter Josel. Dieser hatte auf die nachdrückliche Forderung der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten des Landkreises Roth und der Stadt Schwabach, auf eine befürchtete Reduzierung der schnellen Regionalverbindungen zu verzichten mit keinem Wort Stellung genommen, sondern das Anliegen allein an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) verwiesen.
11.05.2012 11:09
Ausschuss-Vize Stefan Schuster macht sich für anonyme Bewerbungen im Öffentlichen Dienst stark.
Der öffentliche Dienst in Bayern stellt eine gute Möglichkeit dar, mit anonymisierten Bewerbungen bei Stellenausschreibungen zu arbeiten, die nachweislich dazu beitragen, Diskriminierungen einzelner Bevölkerungsgruppen zu reduzieren, meint der Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Stefan Schuster. "Das Pilotprojekt 'Anonymisierte Bewerbungsverfahren' der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gezeigt, dass beispielsweise Frauen, Ältere oder Migranten deutlich höhere Chancen erhalten, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden, wenn die Erstbewerbung anonym und nur auf die fachlichen Qualifikationen beschränkt ist. So etwas wäre auch beim Öffentlichen Dienst in Bayern durchaus umsetzbar und in vieler Hinsicht nützlich", betont Schuster.
10.05.2012 16:18
"Klares Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission - Keine Gefährdung von Zivilisten!".
Die Deutschen Sozialdemokraten haben am Donnerstag im Europäischen Parlament gegen die Entschließung zur Hochseepiraterie gestimmt. Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Europaabgeordneten: "Wir haben die Entschließung abgelehnt, da wir keine Ausweitung der militärischen Einsätze im Rahmen des Atalanta-Mandats an Land befürworten können. Im Beschluss des Rates vom 23. März 2012 heißt es, dass das Einsatzgebiet der Operation Atalanta so auszudehnen ist, dass auch innere Gewässer Somalias und somalisches Landgebiet eingeschlossen sind. Das können wir nicht verantworten."
10.05.2012 12:44
Halbleib warnt Seehofer: Statt kurzfristiger Effekthascherei Steuerplus für nachhaltige Politik einsetzen .
Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: "Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk."
10.05.2012 10:23
Marianne Schieder: Niemand will das Betreuungsgeld.
Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
09.05.2012 23:52
SPD-Fraktion beschließt Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Mordserie.
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.

Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: "Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die "Anatomie des Staatsversagens" genannt hat."
09.05.2012 15:28
Rechtsextremist muss wieder ins Gefängnis - MdL Harald Schneider: Strafmaß ist mehr als gerechtfertigt.
Beim heutigen Prozess gegen den Rechtsextremisten Martin Wiese vor dem Amtsgericht Gemünden kam es bereits zu einem Urteil : Für ein Jahr und neun Monate muss Wiese wieder hinter Gitter. Beim letztjährigen "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach, der von der NPD sowie weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert worden war, hatte Wiese laut Zeugenaussagen Journalisten, die auf der Veranstaltung fotografiert hatten, angedroht, dass sie einst 'vor einen Volksgerichtshof gestellt und zum Tode verurteilt' würden. Eigener Aussage nach sei seine Rede 'aus dem Kontext gerissen worden', so Wiese. Zudem hatte er ein T-Shirt mit der Unterschrift Adolf Hitlers getragen. Daraufhin war Wiese wegen Volksverhetzung und Bedrohung angeklagt worden.
09.05.2012 13:51
GBW-Wohnungen: CSU und FDP entziehen sich der Verantwortung.
CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.
09.05.2012 13:45
SPD fordert Reform des Verfasssungsschutzes.
Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert anlässlich der Aussprache des Verfassungsschutzberichts im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erneut das Verfahren der Staatsregierung und fordert eine Reform des Verfassungsschutzes. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister zuerst die Öffentlichkeit informiert und erst im zweiten Schritt den Bericht im Ausschuss zur Diskussion stellt", so Schmitt-Bussinger. "Die Achtung des Parlaments könnte zumindest erwarten lassen, dass beide Schritte gleichzeitig erfolgen!"